Die SPD-Landtagsfraktion mahnt eine Lösung des Ausbildungsproblems der sächsischen Feuerwehren an. Derzeit könne nicht einmal ein Viertel aller Lehrgangsbedarfe erfüllt werden. "Leider scheint sich die Staatsregierung um dieses Problem nicht zu kümmern", beklagt die innenpolitische Sprecherin Sabine Friedel. Einen eigenen Antrag, der die vorübergehende Einstellung zusätzlicher Ausbilder bei der Landesfeuerwehrschule forderte, hatte die SPD-Fraktion vor der Sommerpause zurückgestellt: "Wir hatten uns darauf verlassen, dass das Ministerium seine Pflicht erfüllt." Die Staatsregierung werde bis zum 30. Juni 2010 abschließend Bericht erstatten, versprach Innenminister Ulbig noch im Mai.
Veröffentlicht am 05.07.2010
(Quelle: MDR) Sachsen wird sich der geplanten Bundesratsinitiative Bayerns zum Feuerwehrführerschein anschließen. Das hat das Kabinett am Dienstag in Dresden beschlossen. Die Initiative soll allen Bundesländern ermöglichen, kurzfristig gesonderte Fahrberechtigungen für Einsatzfahrzeuge bis 7,5 Tonnen Gesamtmasse zu erteilen. Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren, der Rettungsdienste, des Technischen Hilfswerks und andere Katastrophenschutz-Einheiten könnten somit auch ohne Lkw-Führerschein die Spezialfahrzeuge führen. Bisher sind dazu nur Kraftfahrer berechtigt, die im Besitz einer allgemeinen Fahrerlaubnis der früheren Klasse 3 sind.
Veröffentlicht am 18.05.2010
Samstag, 15. Mai 2010 (Chemnitzer Morgenpost, von Jens Jungmann)
Rudimentäres Demokratieverständnis oder Verhaltenskontrolle? Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat der SPD-Innenexpertin Sabine Friedel verboten, die Landesfeuerwehrschule bei Hoyerswerda zu besuchen! Obwohl die Abgeordnete einen festen Termin beim Schulleiter hatte.
Veröffentlicht am 15.05.2010
Das nächste - und vor dem Sommer letzte - Feuerwehrforum der SPD-Landtagsfraktion findet am Freitag, dem 21. Mai 2010 in Eilenburg statt. Auf das Gespräch freuen sich die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sabine Friedel und der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kreistag Nordsachsen Heiko Wittig. Die Veranstaltung beginnt um 18:00 Uhr in der Gaststätte "Zum Roten Hirsch", Torgauer Straße 40 in Eilenburg.
Veröffentlicht am 13.05.2010
"Feuerwehr unzufrieden mit der Ausbildung" titelt die Freie Presse am vergangenen Dienstag: "Zeithain. Der sächsische Feuerwehrverband warnt vor Qualitätsverlusten bei der Ausbildung von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr in Sachsen. Über 6000 Lehrgänge müssten Führungs- und Spezialkräfte pro Jahr bei der Landesfeuerwehrschule besuchen, um die Qualität zu halten, sagte gestern Siegfried Bossack. Die Kapazität sei aber deutlich geringer."
Veröffentlicht am 12.05.2010
Das nächste Feuerwehrforum der SPD-Landtagsfraktion findet am Mittwoch, dem 5. Mai 2010 um 18:30 Uhr (Einlass ab 18:00 Uhr) im Stadthaus 1 (Am Markt 10, 01796 Pirna) statt. Mit dabei sind neben der innenpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sabine Friedel auch die Landtagsabgeordnete der Region Dagmar Neukirch und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Klaus Wolframm. Alle Kameradinnen und Kameraden sind herzlich eingeladen.
Veröffentlicht am 29.04.2010
Bereits im März hat die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag einen Antrag zur Einführung einer Rauchmelderpflicht in Sachsen gestellt. Sieben Bundesländer haben eine solche Pflicht bereits eingeführt, denn Rauchmelder helfen nicht nur, das Leben von schlafenden Menschen in Wohnungen zu retten, sondern machen natürlich auch das Leben der Feuerwehrleute sicherer, weil so Wohnungsbrände in einem viel früheren Stadium bemerkt werden.
Veröffentlicht am 29.04.2010
Der Sächsische Landtag hat am 28. April 2010 einen Vertreter in den gemeinsamen Landesbeirat der obersten Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörde entsendet. Das Amt übernimmt der CDU-Abgeordnete Jan Löffler, selbst bei der Freiwilligen Feuerwehr engagiert. Auf Löffler warten wichtige Aufgaben, ist doch die Situation bei den Freiwilligen Feuerwehren und im Katastrophenschutz durchaus stark verbesserungsbedürftig. Selbstverständlich können sich nicht nur Landtagsabgeordnete, sondern alle am Thema Interessierten an Herrn Löffler wenden:
Jan Löffler, MdL (CDU)
Tel.: 03761-477936, Fax: 03761-477935
E-mail: kontakt(at)jan-loeffler.info, Web: www.jan-loeffler.info
Veröffentlicht am 28.04.2010
Mit einem praktischen Vorschlag will die SPD-Landtagsfraktion den Ausbildungsstau bei den Freiwilligen Feuerwehren abbauen: "In nächster Zeit gehen einige Ausbilder der Landesfeuerwehrschule in den Ruhestand. Wir fordern, dass deren Stellen vorzeitig wiederbesetzt werden. So fährt die Landesfeuerwehrschule wenigstens für einige Jahre mit erhöhter Personalkapazität. Gleichzeitig wird der Landeshaushalt nicht dauerhaft belastet."
Veröffentlicht am 23.04.2010
"Es ist fünf nach zwölf bei den Feuerwehren", waren sich die Teilnehmer des Feuerwehrforums in Görlitz einig. Viele Probleme wurden angesprochen - von den Schwierigkeiten der Nachwuchsgewinnung über das Verständnis der Arbeitgeber bis hin zur Anerkennung der Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren in der Gesellschaft.
Veröffentlicht am 23.04.2010